Neues Gymnasium

Richtigstellung zur irreführenden Berichterstattung in der LZ vom 21. Mai 2010, zum Thema "Entscheidung im Bildungsausschuss".
Unser Genosse Herbert Lohmeyer, Vorsitzender des Arbeitskreis für Bildung, war in der genannten Sitzung persönlich zugegen und berichtete.

In den Medien wird berichtet, dass der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport des Bayerischen Landtags, in seiner Sitzung am Do. 20.05.2010, sich gegen den Standort Essenbach entschieden hätte. Dies ist definitiv FALSCH !!! Die Berichterstattung zur gibt die Entscheidung nicht korrekt wieder, sowohl die der Landshuter Zeitung als auch die von Radio Trausnitz. Die Richtigstellung liegt uns am Herzen, weil mehrfach verlautete, dass auch die 4 SPD-Mitglieder des Bildungsausschusses gegen Essenbach gestimmt hätten. Dies ist nicht der Fall.
Im Bildungsausschuss verfügt die CSU allein schon über 50% der Stimmen.
Dem Vorsitzenden des Bildungsausschusses, Hans-Ulrich Pfaffmann, SPD, ist es zu verdanken, dass keine Entscheidung mit JA, also der Eingabe aus Geiselhöring stattzugeben, gefallen ist. Die Eigabe zurück zu weisen lag nicht in der Macht der Opposition, mangels Stimmenanteil. Also galt es zumindest eine Standortentscheidung schon hier, im Bildungsausschuss zu vehindern. Vielmehr hat auf Vorschlag des Vorsitzenden (Uli Pfaffmann, SPD) der Ausschuss eine Entscheidung nach 80.4 (Geschäftsordnung Ausschuss) getroffen, wonach der Ausschuss "die Eingabe aus Geiselhöring durch die Stellungnahme des Kultusministeriums FÜR ERLEDIGT ERKLÄRT" !!! Somit ist dies definitiv KEINE Entscheidung des Ausschusses gegen Essenbach, allerdings auch nicht für Essenbach. Dazu hätten die Stimmen der nicht regierenden Parteien nicht gereicht.

Es ist daher an dieser stelle nochmals zu betonen, dass es unter anderen den 4 Vertretern der SPD im Bildungsausschuss zu verdanken ist, dass
a) nicht schon am 22. April mit Koalitionsmehrheit der Eingabe aus Geiselhöring stattgegeben wurde (wäre dann also eine Entscheidung gegen Essenbach gewesen) und
b) auch diesmal der Ausschuss KEINE Entscheidung gegen Essenbach ermöglichte.

Hans-Ulrich Pfaffmann, SPD-MdL und Vorsitzender des Bildungsausschuss, hat in der Sitzung mehrfach betont, einmal sogar direkt an die Besucher aus den Landkreisen LA und SR gerichtet, dass die Entscheidung im Bildungsausschuss keine Entscheidung für oder gegen einen Standort ist.
Soweit zur Richtigstellung der bisherigen Berichterstattung.

Die AfB (Arbeitsgemeinschaft für Bildung, des SPD-Unterbezirks Landshut) wird sich nun mit der SPD-Kreistagsfraktion über Maßnahmen verständigen, die dazu beitragen, dem Standort Essenbach weiterhin eine Chance zu geben. Diese ist nämlich nach Aussage des Berichterstatters für die SPD im Bildungsausschuss, MdL Martin Güll, noch nicht endgültig vertan. Dazu werden wir als AfB auch parteiübergreifend mit allen, die dem Standort Essenbach zum Erfolg verhelfen können, zusammenarbeiten.