SPD Markt Essenbach

„Schon im Landtagswahlkampf 2008 haben wir in Bayern für die Einführung eines Mindestlohns geworben“, erinnert sich die SPD-Landtagsabgeordnete an den langen Kampf für einen Mindestlohn.

Heute vor zehn Jahren trat dann endlich das Mindestlohngesetz in Kraft – was ab dem 1. Januar 2015 dann ein dickes Lohnplus für rund 4,1 Millionen Menschen bedeutete. Damals betrug der Mindestlohn 8,50 Euro – und sogar gegen diese Lohnuntergrenze wurde im Bayerischen Landtag von den Konservativen Stimmung gemacht, Ausnahmen gefordert und gegen die Kontrollen gewettert, erinnert sich Müller. Das Gegenteil sei eingetreten – die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sei seitdem kontinuierlich gestiegen und habe in Bayern mit fast sechs Millionen Menschen einen neuen Höchsttand erreicht, bilanziert Müller. Dazu beitgetragen habe auch die von der SPD durchgesetzte Mindestlohnerhöhung auf 12 Euro im Jahr 2022. Das zeigte, dass der Mindestlohn reguläre sozialversicherte Beschäftigung  fördert und zu weniger Sozialausgaben führe. „Damit haben wir eine echte soziale und ökonomische Erfolgsgeschichte in unserem Land geschrieben“, freut sich Müller. Der Mindestlohn trage maßgeblich dazu bei, die Binnennachfrage, die Konjunktur und damit auch die Beschäftigung in unserem Land zu stabilisieren.