SPD für Wahlrecht mit 16

Ortsverein

Die Vorstandschaft des SPD-Ortsvereins mit der Referentin Kim Seibert-Hogenkamp

Die Monatsversammlung der SPD im Markt Essenbach fand kürzlich im Gasthaus Gremmer in Ohu statt. Marktgemeinderat Florian Gremmer informierte die anwesenden Genossinnen und Genossen über die letzten Gemeinderatssitzungen. Als Teilnehmer am European Youth Event (EYE) in Straßburg berichtete Simon Siegel von seinen beeindruckenden Erlebnissen im Europaparlament und dem Austausch zu aktuellen politischen Themen mit vielen Jugendlichen aus aller Welt. „Die Lösungen, die wir dort in Workshops erarbeitet haben, werden sogar später im Europäischen Parlament diskutiert“, so Siegel. Für das Hauptthema des Abends „Wahlrecht ab 16 in Bayern“ hatte der Ortsvereinsvorsitzende Erhard Fleischmann Kim Seibert-Hogenkamp, Vorsitzende der Jusos im Unterbezirk Landshut, gewonnen. Sie informierte über die Hintergründe dieses Volksbegehrens, das von der Organisation Vote-16 ins Leben gerufen wurde. Vote-16 gehören neben zahlreichen kirchlichen Jugendverbänden auch die Jugendorganisationen politischer Parteien wie Jusos, Grüne Jugend oder Junge Liberale an. Von der Jungen Union/CSU wird die Forderung bisher abgelehnt. Weitere Informationen hierzu gibt es im Internet unter dem Stichwort Vote-16. Angeregt wurde unter den Anwesenden über das Für und Wider dieses Volksbegehrens diskutiert. Wählen mit 16 ist bei Kommunalwahlen bereits in zehn Bundesländern möglich, auf Landesebene bisher nur in Brandenburg, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein. Für die kommende Europawahl wurde das Mindestwahlalter für das aktive Wahlrecht bereits auf 16 Jahre abgesenkt. „Es ist daher an der Zeit“, so Seibert-Hogenkamp, „dass auch Bayern das Wahlalter absenkt.“ Nur wer aktiv mitbestimmen kann, wird sich auch für politische Zusammenhänge interessieren, waren sich die Anwesenden einig. Damit das Volksbegehren zugelassen werden kann, sind 25.000 Stimmen erforderlich.

 
 

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