Nachrichten zum Thema Allgemein

Die Lage muss genau beobachtet werden 16.10.2020 | Allgemein


SPD-Kreistagsfraktion besucht Leiter des Gesundheitsamts Dr. Heribert Stich

Wie wichtig gut ausgestattete und finanzierte Gesundheitsämter sind, hat sich in diesem Jahr gezeigt. Grund genug für die Kreistagsfraktion der SPD im Landkreis Landshut, den Leiter des Gesundheitsamts Priv.-Doz. Dr. Dr. Dr. Heribert Stich zu besuchen und sich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen. „Im Frühjahr wurden wir von der Pandemie, den beschlossenen Maßnahmen und den steigenden Krankheitszahlen nahezu überrollt“, so Dr. Stich. Sowohl bei den internen Abläufen im Gesundheitsamt, bei der Kommunikation mit den Ministerien, bei der Datenerfassung und bei der Personalausstattung wurde auf Sicht gefahren, ausprobiert, verbessert und dazu gelernt. „Mittlerweile haben wir aber mehr Personal bekommen und auch Arbeitsprozesse und Routinen entwickelt“, berichtete er den SPD-Kreisräten. Die beiden Bürgermeister Peter Forstner (Neufahrn) und Sibylle Entwistle (Vilsbiburg) interessierten sich für die künftige Vorgehensweise bei Erreichen bestimmter Inzidenz-Zahlen. „Hier müssen wir dazu kommen, passgenaue Quarantäne-Regelungen und gegebenenfalls auch Lockdowns zu entwickeln“, forderte Fraktionsvorsitzender Peter Forstner. Im Moment werden täglich 150 Abstriche durch das Gesundheitsamt direkt vorgenommen und in der neu eingerichteten Nachverfolgungsstelle arbeiten rund 20 Personen im sogenannten „Contact-Tracing-Team“.

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 16.10.2020

 

Keine politische Kirchweihveranstaltung der Landkreis-SPD 14.10.2020 | Allgemein


„Kultur in Zeiten von Corona“ – so sollte das Motto der diesjährigen Kirchweih-Veranstaltung der SPD im Landkreis Landshut lauten. Seit 2007 führen die Sozialdemokraten jedes Jahr einen politisch unterhaltsamen Talk mit interessanten Gästen und musikalischer Begleitung zu aktuellen Themen durch. In diesem Jahr hatte die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller bereits eine Zusage der Opernsängerin Franziska Rabl, die unter dem Motto „Musik der goldenen 20er“ ein Programm geplant hatte. Wie es der Kulturszene in Zeiten von Corona geht, sollte im politischen Talk mit dem Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Markus Rinderspacher, dem Intendanten des Landestheaters Niederbayern und dem Leiter der Neuen Galerie, Franz Schneider thematisiert werden. Doch die Entwicklung der Corona-Pandemie in den letzten beiden Wochen hat die Vorsitzende mit ihren Stellvertretern Peter Forstner, Sebastian Hutzenthaler und Gerhard Babl dazu bewogen, die für dieses Wochenende geplante Veranstaltung abzusagen. „Als Partei haben wir auch eine Vorbildfunktion“, stellte Peter Forstner fest. Und im Moment sei eben nicht der richtige Zeitpunkt für eine solche Veranstaltung, zu der im Normalfall über 100 Gäste kommen würden. „Unser politischer Kirchweih lebt auch von der Begegnung und dem Ambiente – und beides können wir in diesem Jahr nicht garantieren“, ergänzte Sebastian Hutzenthaler. Inhaltlich will man das Thema „Kultur in Zeiten von Corona“ aber im nächsten Frühjahr noch einmal aufgreifen und bei – hoffentlich entspannterer Lage – über die Situation der Kulturschaffenden und Soloselbständigen sprechen. „Bis dahin setzen wir uns im Bayerischen Landtag für eine notwendige Verlängerung der Kulturhilfen ein“, so Ruth Müller, MdL. Im letzten Jahr hatten die Sozialdemokraten den Kabarettisten Christian Springer zu Gast. Beeindruckt von seinem Engagement bei den Orienthelfern bat die Kreisvorstandschaft um Unterstützung für den Wiederaufbau der durch die Explosion zerstörten Region in Beirut, wofür die Mitglieder der Kreisvorstandschaft spendeten.

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 14.10.2020

 

SPD-Kreistagsfraktion zu Informationsgespräch bei Bürgermeister Peter Forstner 12.10.2020 | Allgemein


Bei einem Vor-Ort-Besuch der SPD-Kreistagsfraktion in Neufahrn wollten die SPD-Kreisräte von Bürgermeister Peter Forstner erfahren, wie der aktuelle Stand zur möglichen RVV Erweiterung nun sei.

Vor zwei Jahren gab es im Rathaus Neufahrn ein Treffen mit Landespolitiker, Vertreter des Landkreises Landshut einigen Bürgermeister der Nachbargemeinden, Zu diesem Sondierungsgespräch hinsichtlich eines Anschlusses von Neufahrn, Ergoldsbach für den Nördlichen Landkreises an den Regensburger Verkehrsverbund, haben Bürgermeister Peter Forstner sowie Landtagsabgeordneten Ruth Müller die Initiative gestartet.

 

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 12.10.2020

 

Zum runden Geburtstag gratuliert 13.07.2020 | Allgemein


Am 7. Juli feierte der Neufahrner Bürgermeister Peter Forstner seinen 50. Geburtstag und wenige Tage später hatte er seine Fraktionskollegen der SPD-Kreistagsfraktion zu einem kleinen Umtrunk eingeladen. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, MdL und stellvertretender Landrat Sebastian Hutzenthaler gratulierten ihrem Fraktionschef. Forstner ist seit sechs Jahren Bürgermeister der Gemeinde Neufahrn und wurde in diesem Jahr zum ersten Mal in den Kreistag des Landkreises Landshut gewählt. „Außerdem bist Du als unser stellvertretender Vorsitzender der SPD im Landkreis Landshut eine wertvolle Stütze in der Arbeit der Partei“, bedankte sich die Kreisvorsitzende Ruth Müller bei ihm. Weil die Fraktionskollegen wissen, wie sehr ihm Neufahrn am Herzen liegt, gab es als Geschenk einen Gastronomie-Gutschein aus Neufahrn. Denn: „Wozu in die Ferne schweifen, wenn das Gute vor der Haustür liegt“, freute sich Peter Forstner zusammen mit seiner Ehefrau Monika über dieses Präsent mit Lokalcolorit.

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 13.07.2020

 

Planungen für neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufnehmen 25.02.2020 | Allgemein


Die SPD-Kreistagsfraktion fordert,  dass Planungen für ein neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufgenommen werden. „Der Investitionsplan geht bis 2024 und im Prinzip besteht Übereinstimmung mit anderen Fraktionen, dass wir angesichts stark steigender Schülerzahlen im Bereich Gymnasien und Realschulen ab 2025 weitere Kapazitäten brauchen. Dann muss man das aber auch einplanen,“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. Man werde dazu einen Antrag zum Investitionsplan stellen. Die SPD Kreisräte waren durchaus überrascht, dass sich gerade im Wahljahr die Fraktionen der Freien Wähler und der CSU so problemlos auf eine Senkung der Kreisumlage um einen Punkt geeinigt hätten: „ Da wundert man sich schon, wenn ein 365€ Ticket angeblich nicht finanzierbar ist und der Landrat noch im Dezember darauf hinweist, dass die vielen anstehenden Aufgaben des Landkreises eine Senkung der Kreisumlage undenkbar machen würden,“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende  Ruth Müller. Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler stellte klar, dass die SPD- Fraktion in den letzten Jahren bei der Kreisumlage immer dafür plädiert habe, mit Augenmaß eine langfristig kontinuierliche Entwicklung zu gewährleisten und man immer konstruktiv daran mitgewirkt habe. „Ich bedaure sehr, dass man dieses Jahr außerhalb der Beratungen in den Gremien eine Einigung zwischen CSU und Freien Wählern auf eine so deutliche Senkung in die Öffentlichkeit trägt! Wir erwarten weiter Kontinuität und würden einer Anhebung im nächsten Jahr dann sicher nicht zustimmen können!“

Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 25.02.2020

 

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